Rechtliche Rahmenbedingungen der Registermodernisierung
Artikel Registermodernisierung
Für die Betreuung von rechtlichen Aspekten ist in der Gesamtsteuerung Registermodernisierung der Programmbereich Recht die zentrale Anlaufstelle. Kerntätigkeit ist die Zurverfügungstellung von rechtlicher Expertise und die Unterstützung von Umsetzungsprojekten.
Der Programmbereich Recht besteht aus am Projekt unmittelbar beteiligten Juristinnen und Juristen der Federführer. Die Leitung des Programmbereichs Recht übernimmt die dauerhafte Organisation und Verwaltung bei der Beantwortung von Rechtsfragen, legt das Verfahren fest und steht im regelmäßigen Austausch mit der Leitungsrunde.
Bei der Beantwortung der Rechtsfragen werden darüber hinaus je nach Tragweite der jeweiligen Frage weitere Expertinnen und Experten der Federführer, weiterer Ressorts oder Bundesländer und aus Wissenschaft und Forschung sowie die Kontaktgruppe der Datenschutzkonferenz oder die Beiräte des Programms konsultiert. Fragen ohne übergreifenden Charakter werden in der Regel direkt vom Team des Programmbereichs Recht beantwortet.