Auf einen Blick: das Themenfeld Umwelt

Federführendes Bundesressort	Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)
Federführendes Bundesland	Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein
Weitere Projektpartner	Nordrhein-Westfalen: Umsetzendes Bundesland bei zwei OZG-Leistungen Umweltbundesamt: Umsetzungspartner bei einer OZG-Leistung Bayern: Umsetzendes Bundesland bei einer OZG-Leistung IT-Dienstleister in den federführenden und umsetzenden Bundesländern
Lebenslagen/ Unternehmenslagen	Abfall und Umweltschutz Anlagen und Stoffe
Umsetzungsprojekte	Anlagenbetrieb und -prüfung (Rheinland-Pfalz) Wasser und Gewässer (Rheinland-Pfalz) Bergbau (Rheinland-Pfalz) Sprengstofferlaubnis (Rheinland-Pfalz) Altlasten- und Bodenschutzkataster (Rheinland-Pfalz) Weinbau (Rheinland-Pfalz) Inbetriebnahme und Betrieb von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern (Schleswig-Holstein) Anlagengenehmigung und -zulassung (Schleswig-Holstein) Störungs- und Unfallanzeige mit Gefahrstoffen (Schleswig-Holstein) Abfallentsorgung (Schleswig-Holstein) Fischerei (Schleswig-Holstein) Naturschutzrechtliche Eingriffsgenehmigungen (Schleswig-Holstein) Erlaubnis tierärztlicher Behandlungen (Schleswig-Holstein) Tierschlachtung und tierische Nebenproduktbeseitigung (Schleswig-Holstein) Produkt- und Stoffzulassung (Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein) Anwendung von Pflanzenschutzmitteln (Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein) Bauaufsichtliche Zulassung und Prüfzeugnisse (Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein) Gentechnische Anlagen (Nordrhein-Westfalen) Einzelbetriebserlaubnis für Fahrzeuge und Fahrzeugteile (Nordrhein-Westfalen) Emissionshandel und -erklärung (Schleswig-Holstein, Umweltbundesamt)

Im Themenfeld Umwelt sind hauptsächlich Unternehmensleistungen verortet. Hierzu gehören zum Beispiel die OZG-Leistungen "Inbetriebnahme und Betrieb von Röntgeneinrichtungen und Störstrahlern", "Anlagenbetrieb und -prüfung", "Anlagengenehmigung und -zulassung" oder "Störungs- und Unfallanzeige mit Gefahrstoffen". Die circa 50 OZG-Leistungen im Themenfeld dienen dem Schutz von Mensch und Umwelt. Dabei soll den Antragstellenden die Beantragung der Leistungen durch nutzerfreundliche Onlineverfahren so leicht wie möglich gemacht werden.

Eine Vielzahl der Umsetzungsprojekte und dahinterliegenden OZG-Leistungen werden nach dem "Einer für Alle" Prinzip (EfA) umgesetzt. Hierbei entwickelt und betreibt ein Bundesland oder eine Allianz aus mehreren Ländern eine Leistung zentral. Anschließend wird der entwickelte Onlinedienst anderen Bundesländern und Kommunen zur Verfügung gestellt, die den Dienst dann mitnutzen können.

Herausforderungen im Themenfeld

Die Federführung im Themenfeld Umwelt teilen sich Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein. Diese doppelte Federführung ist gelegentlich eine Herausforderung bei Abstimmungen. Gleichzeitig ist sie eine Stärke, da sich die Federführenden bei Bedarf gegenseitig unterstützen.

Eine Herausforderung für die Digitalisierung von Leistungen im Umweltbereich sind die häufig komplexen Anträge mit umfangreichen Anhängen und Anlagen für Unternehmen. Im Themenfeld will man daher das Einreichen von Unterlagen und Nachweisen möglichst schlank und nutzerfreundlich gestalten. Zudem beinhalten viele Umwelt-Digitalisierungsprojekte sogenannte Geoinformationssysteme (GIS), mithilfe derer zum Beispiel die exakte geografische Lage einer Anlage auf einer Karte erfasst werden kann. Deren Einbindung ist eine technische Herausforderung, sowohl bei der Online-Darstellung für die Nutzerinnen und Nutzer als auch bei der Anbindung an Fachverfahren für die Sachbearbeitung in den Behörden.

Highlight I: Umsetzungsprojekt Bergbau

Wer Bodenschätze, wie zum Beispiel Kali und Steinsalz, Metallerze oder Steine und Erden in einem Bergwerk abbaut, benötigt Zulassungen und Genehmigungen der zuständigen Bergbaubehörde, muss Betriebspläne einreichen und Bergwerke oder Tagebaue genehmigen lassen. Von Anfang an wurde für die entsprechenden Onlineanträge eine Lösung nach dem EfA-Prinzip angestrebt. 

14 Bundesländer erarbeiten nun gemeinsam in einem Projekt eine Online-Lösung mit dem Namen "Bergpass" mit angeschlossenem Fachverfahren und der Datenbank "BIS" auf der Basis von IT-Lösungen, die bei den Bergbehörden in Niedersachsen und Sachsen bereits erfolgreich angewandt werden.

Ziel des Projektes ist es, eine vollständige digitale Abwicklung des Onlineantrags zu ermöglichen. Durch die Zusammenarbeit und Abstimmung mit allen an dem beteiligten Projekt Ländern bereits bei der Erarbeitung der IT-Lösungen und der Antrags- und Prüfungsprozesse ist ein hohes Qualitätsniveau und eine erfolgreiche Nachnutzung sichergestellt. Die Antragstellenden profitieren von einer möglichst weitgehenden Vereinheitlichung der Anträge und damit von beschleunigten Verfahren. Die Behörden profitieren von einem vertieften Wissensaustausch und einem arbeitsteiligen Vorgehen, das dauerhaft fortgeführt werden soll.

Das EfA-Projekt "Bergbau" wird finanziert aus Mitteln des OZG-Konjunkturprogramms und dem Digitalisierungsbudget der Föderalen IT-Kooperation (FITKO). Inzwischen wurde der erste Meilenstein erreicht. Auch die Programmierung des Bergpasses und des BIS sowie die Digitalisierung der Leistungen laufen planmäßig. Mit dem Ausrollen der Komponenten auf die teilnehmenden Länder soll im Frühjahr gestartet werden. Ein MVP (Minimum Viable Product) ist hier bereits live gegangen.  

Quelle: Tom Fisk / Pexels Ein Umsetzungsprojekt im Themenfeld Umwelt kümmert sich um digitale Anträge und Genehmigungen rund um den Bergbau.

Highlight II: Umsetzungsprojekt Emissionserklärung

Betreiberinnen und Betreiber von industriellen und gewerblichen Anlagen müssen die von ihren Anlagen ausgehenden Emissionen ermitteln. Die Art und Menge sowie die räumliche und zeitliche Verteilung der Emissionen müssen in elektronischer Form im Rahmen der Abgabe von Emissionserklärungen und Berichten gemeldet und qualitätsgesichert werden. Diese Berichte werden zum Teil aufgrund ihrer Relevanz bis an die EU-Ebene weitergeleitet.

Für die Berichterstattung wird mit der Software BUBE-Online ein bundesweit einheitliches Erfassungssystem für die gesamte Prozesskette zur Verfügung gestellt. Dieses System erfasst neben den Stammdaten (EU Registry) und den Daten zur Freisetzung und Verbringung von Schadstoffen (PRTR) auch Berichte über Emissionserklärungen, über Großfeuerungsanlagen sowie Abfall-mitverbrennende Großfeuerungsanlagen. Die Software zeichnet sich durch eine große Nutzerfreundlichkeit aus, da sie es Anlagenbetreibenden ermöglicht, einmal erfasste Daten für alle genannten Berichtspflichten gleichermaßen nutzen zu können.

Die Umsetzung der OZG-Leistung "Emissionserklärung" stellt eine themenfeldübergreifende Besonderheit dar: Um einerseits die Bundeseinheitlichkeit gewährleisten zu können und andererseits den föderalen Ebenen der OZG-Leistung Rechnung zu tragen, haben sich der Bund (in Form des Umweltbundesamts (UBA) als nachgeordnete Behörde des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV)) und alle Bundesländer in einer EfA-Allianz zusammengeschlossen. Unter enger fachlicher Mitwirkung der Bundesländer entwickelt das UBA federführend die Software BUBE-Online weiter, um die Ansprüche des Onlinezugangsgesetzes zu erfüllen.

Das Themenfeld Umwelt erreichen Sie unter: tf-uw@ozg-umsetzung.de.

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