Themenfeld Forschung & Förderung: Die Digitalisierung des Förderwesens
Artikel Forschung & Förderung
Die vielfältigen Förderleistungen in Bund und Ländern sollen für das 21. Jahrhundert fit gemacht werden. Das Themenfeld Forschung & Förderung zeigt einen Weg für die Digitalisierung von Förderleistungen.
Auf einen Blick: das Themenfeld Forschung & Förderung
| Federführendes Bundesressort | Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) |
| Federführendes Bundesland | Bayern (Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie – StMWi) |
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Herausforderungen im Themenfeld
Finanzielle Unterstützungen zu recherchieren und zu beantragen, wird überwiegend als undurchsichtig und schwierig empfunden. Dies liegt daran, dass es unterschiedliche Geldgeber von EU über Bund, Land und Kommune gibt. Es werden tausende Fördermöglichkeiten bereitgestellt, in denen sich noch einmal ein Vielfaches an unterschiedlichen Förderleistungen verbirgt. Diese auf den ersten Blick zu durchschauen, ist komplex. Auch die administrative Umsetzung erfolgt durch zahlreiche Akteurinnen und Akteure, sodass das Verfahren zusätzlich verkompliziert wird. So sind beispielsweise viele unterschiedliche Bundesbehörden, aber auch privat organisierte Projektträger für die Förderungsbewilligung zuständig.
Förderrichtlinien sind dynamisch, wodurch sich Förderleistungen schnell ändern: Sie sind zeitlich begrenzt, werden neu aufgelegt und einige Förderungen sind so speziell, dass nur eine geringe Anzahl von Adressatinnen und Adressaten diese in Anspruch nehmen können. Durch diese Dynamik im Förderwesen sind bisher nur sehr wenige Fördermaßnahmen im Sinne des OZG digitalisiert. Das führt dazu, dass Interessierte aufwendig nach den für sie passenden Antragsunterlagen recherchieren müssen.
Im Förderwesen stechen daher zwei maßgebliche Herausforderungen hervor: einerseits die Recherche der richtigen Förderleistung und andererseits der reibungslose Prozess von der Beantragung bis hin zur Bewilligung und Auszahlung einer Förderleistung.
Schwerpunkte des Themenfeldes
Das Themenfeld Forschung & Förderung hat sich der beiden Herausforderungen der "Recherche" und des "Beantragens" von Förderleistungen angenommen. In verschiedenen Digitalisierungslaboren wurde analysiert, wie der Lebenszyklus von Förderleistungen ist, und zwar von der Fördermittelrecherche über die Fördermittelbeantragung bis hin zur Fördermittelabwicklung. Als Ergebnis dieser Überlegung wurde in drei Digitalisierungslaboren der Lebenszyklus einer Förderleistung schrittweise heruntergebrochen und erarbeitet.
Erarbeitung eines allgemeingültigen Standards von Förderleistungen
Im ersten Digitalisierungslabor ging es um die Grundlagen, nämlich die Erarbeitung eines allgemeingültigen Standards von Förderleistungen. Denn nur mit solchen Standards ist der Austausch von Informationen und Daten sichergestellt, sowohl bei der Fördermittelrecherche als auch bei der Beantragung oder späteren Berichterstellung. Im Labor wurden Datenfelder zur einheitlichen Beschreibung von Förderleistungen definiert, die die Grundlage für eine bundesweite Fördermittelrecherche und einen entsprechenden Standard zur Förderleistungsbeschreibung bilden.
Bei der Analyse des Lebenszyklus ergab sich zudem ein weiterer wichtiger Aspekt. Für die Recherche nach Förderleistungen kommt es maßgeblich darauf an, wie diese in den Förderrichtlinien beschrieben sind. Im Rahmen dieser Überlegungen wurde bereits der Standard "XFoederleistungsbeschreibung" (XFLB) erarbeitet. Der IT-Planungsrat hat die Standardisierung und deren Umsetzung begrüßt.
Anwendung findet dieser Standard bereits in dem Projekt "Förderfinder Suite". Die Förderfinder Suite fungiert als zukünftiges Rechercheinstrument im Förderwesen. Dieses Projekt setzt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) zusammen mit dem Bayerischen Staatsministerium für Digitales (StMD) und dem Sächsischen Staatsministerium der Finanzen (SMF) um. Weitere Standards werden zukünftig notwendig sein.
Erprobung der erarbeitenden Standards in Umsetzungsprojekten
Standards zu beschreiben, ist die eine Aufgabe. Die beschriebenen Standards in realen Umsetzungsprojekten anzuwenden, ist eine andere Aufgabe. Deshalb lag der Fokus im zweiten Digitalisierungslabor auf der Anwendung von Standards in Projekten. Die Aufgabe bestand hier darin, OZG-konforme Lösungen für die beiden bayerischen Förderprogramme "Digitalbonus" und "Innovationsgutschein" zu erarbeiten. Der entwickelte Klickprototyp zeigt den Weg der Antragstellenden durch das Antragsverfahren.
Im konzipierten Referenzprozess wurde erstmals das vom IT-Planungsrat als Standard beschlossene "ELSTER-Unternehmenskonto" einbezogen. Dieses ermöglicht den Nutzerinnen und Nutzern, sich nicht nur zu authentifizieren, sondern auch den Antrag digital zu signieren und sicher zu übermitteln. Außerdem erlaubt das ELSTER-Unternehmenskonto mit seinem sogenannten "Postfach 2.0" der Bewilligungsstelle, rechtsverbindliche Dokumente elektronisch bereitzustellen. In einem Umsetzungsprojekt hat der Freistaat Bayern dieses Konzept entwickelt.
Optimierung der Fördermittelbeantragung und Entwicklung eines "Baukastens"
Die Aufgaben im Themenfeld Forschung & Förderung gehen über die Recherche nach einer passenden Förderleistung hinaus: Nutzerinnen und Nutzer sollen gleich von der Recherche einer Förderleistung zu deren Beantragung gelangen. Folgerichtig wird die "Förderfinder Suite" zukünftig auf der Förderplattform des Bundes integriert sein. Für die reibungslose Fördermittelbeantragung ist es daher notwendig, einen generalisierten Prozess zu designen. Auch wenn sich die verschiedenen Fördermaßnahmen sehr unterschiedlich gestalten, ergeben sich wiederkehrende Prozesse und Datenfelder. Diese Aufgabe hat das Themenfeld im dritten Digitalisierungslabor erarbeitet.
Ziel des dritten Labors war außerdem die Erarbeitung eines "Baukastens". Mit diesem können Richtliniengeber ihre eigenen Richtlinien an dem Modell messen. Ein weiteres Ziel dieses Labors stellte die zusätzliche Beschleunigung bei der Umsetzung von Gesetzesvorhaben dar. So wurde mit dem Rückgriff einzelne Module das aufwendige Designen von Prozessen abgekürzt.
Weitere Bausteine: Einheitlicher KMU-Status-Check und automatisierte Registerabfragen
Neben der Recherche und dem Beantragen konzipierte das Themenfeld Forschung & Förderung weitere Bausteine. So ergaben sich für eine Vielzahl von Förderungen zusätzliche Grundbausteine beziehungsweise Basiskomponenten. Es wurde festgestellt, dass viele Förderungen in Deutschland mittelstandsorientiert sind. Daher ist es zielführend und wichtig, für "Kleine und mittlere Unternehmen" (KMU) einen einheitlichen KMU-Status-Check bereitzustellen.
Zwar basiert die Definition von KMU auf einer nicht verbindlichen EU-Empfehlung, allerdings können Zuwendungsgeber die Prüfung von Anträgen vereinfachen, wenn sie die KMU-Empfehlung der EU in ihren Fördermaßnahmen umsetzen.
Zukünftig sollen immer mehr Komponenten unterstützend eingebunden werden. Dies betrifft beispielsweise die Validierung von Unternehmensangaben durch automatisierte Registerabfragen. Es ergab sich der Bedarf, die sogenannten "de-minimis" Förderungen zu erfassen. Denn es besteht die EU-weite Pflicht, die Einhaltung der Kumulierungsgrenzen (200.000 EUR innerhalb von drei Jahren) zu prüfen. Diese Prüfung ist derzeit in Deutschland nicht ohne Eigenangaben der Geförderten möglich. Deswegen hat das Themenfeld Vorschläge erarbeitet, wie man ein de-minimis-Register aufbauen könnte. Damit entfiele Aufwand für die Antragstellenden und die Prüfung der Anträge wäre erstmalig ermöglicht.
Aufbau einer Fördergemeinschaft
Ein großes Anliegen des Themenfeldes Forschung & Förderung ist es, eine Fördergemeinschaft aufzubauen und zu informieren. So fand bereits dreimal eine Informationsveranstaltung mit bis zu 250 Teilnehmenden statt. In den Online-Veranstaltungen werden regelmäßig die aktuellen Themen der Förderlandschaft präsentiert. Austausch und Information sind im Themenfeld für die Weiterentwicklung des Förderwesens unerlässlich. Hierbei stellt das Themenfeld gebündelt Informationen und Arbeitshilfen für Personen im Förderkontext bereit. Neue Erkenntnisse und Bedarfe, die sich im Laufe der Zeit ergeben, werden vom Themenfeld identifiziert und finden ihren Weg in die erarbeiteten Empfehlungsdokumente. Das Ziel hierbei ist es, den Umsetzerinnen und Umsetzern mit diesen Dokumenten nützliche Werkzeuge an die Hand zu geben.
Bereitstellung von Werkzeugen
Das Themenfeld Forschung & Förderung stellt unter anderem folgende Liefergegenstände bereit: ein generalisiertes Referenzprozessmodell sowie Datenmodell, Grobanforderungen an Architekturkomponenten und Beispiele für nutzerfreundliche Frontends. Es gibt auch eine Dokumentation der User Journey und der Nutzerbedürfnisse, die sich in sogenannten Personas wiederfinden. Diese generalisierten Inhalte sollen zukünftigen Vorhaben als Blaupause für die Digitalisierung von Förderleistungen dienen. Zusätzlich fließen sie unmittelbar in den Konzeptionsprozess der Förderplattform ein.
Zum gemeinsamen Verständnis gibt es außerdem ein Glossar, das die Förderbegrifflichkeiten definiert. Überdies bleibt es nicht bei der theoretischen Darstellung, wie Fördermittel abgewickelt werden: bereitgestellt sind bereits Erfahrungen zur Umsetzung mit Fördermanagementplattformen. Weitere Empfehlungen aus dem Themenfeld werden folgen.
Sie haben Interesse gefunden, Anregungen oder möchten an Zukunftsthemen mitwirken?
Das Themenfeld Forschung & Förderung erreichen Sie unter: tf-ff@ozg-umsetzung.de.
