Themenfeld Familie & Kind: Schnell und einfach zu Elterngeld, Kindergeld und Co.

Typ: Artikel , Schwerpunktthema: Familie & Kind

Das Themenfeld kümmert sich um digitale Verwaltungsleistungen rund um Ehe und Familie. Ein Ansatz: Bündelung in Kombi-Anträgen zu Lebenslagen.

Auf einen Blick: das Themenfeld Familie & Kind

Federführendes BundesressortBundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ)
Federführendes BundeslandBremen
Weitere Projektpartner
  • Bundesministerium der Finanzen (BMF)
  • Saarland
  • Hamburg
  • Hessen
  • Nordrhein-Westfalen
  • Stadt Wiesbaden
  • Stadt Delmenhorst
  • Regionalverband Saarbrücken
Umsetzungsprojekte
  • Adoption und Pflegekinder
  • Betreuungs- und Kulturangebote
  • Eheschließung
  • Elterngeld
  • Familienförderung
  • Geburt
  • Kombinierte Familienleistungen
  • Namensänderung
  • Schwangerschaft

Finanzielle Unterstützung für Kinder beantragen oder Formalitäten rund um die Heirat online erledigen: Das Themenfeld Familie & Kind umfasst 19 18 OZG-Leistungen von Elterngeld bis zur Eheschließung. Eine zentrale Idee dabei: Bürgerinnen nd und Bürger sollen Leistungen in bestimmten Lebenslagen digital aus einer Hand beantragen können. Eltern beantragen dann zum Beispiel nach Geburt eines Kindes unkompliziert die Geburtsanzeige sowie die Anträge auf Eltern- und Kindergeld. Mütter und Väter in Bremen können dies mit dem Kombiantrag ELFE zukünftig in einem Rutsch tun. Das Themenfeld führt dazu Leistungen auf Basis des Sozialgesetzbuchs mit denen des Personenstandsrechts zusammen.

Herausforderungen im Themenfeld

Die Verwaltungsleistungen im Themenfeld Familie & Kind richten sich an nahezu alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland. Zudem nehmen Unterstützungsleistungen für Mütter, Väter und Familien in besonderen Lebenslagen eine wichtige Rolle im Themenfeld ein. Die Leistungen müssen deswegen nutzerorientiert gestaltet werden, um zum Beispiel Alleinerziehenden gerecht zu werden, die über wenig Zeitressourcen verfügen. Um möglichst viele Nutzerinnen und Nutzer zu erreichen, sind Funktionen wie Mehrsprachigkeit, eine leichte Handhabung oder die Nutzung auf mobilen Endgeräten besonders wichtig.

Auch die Komplexität der Verwaltungsleistungen stellt für die Digitalisierung besondere Herausforderungen dar. Hürden für die Digitalisierung sind zum Beispiel umfangreiche Antragsformulare mit vielen Nachweisen oder ein hoher Schutzbedarf der übermittelten Daten. Außerdem sehen manche Gesetzestexte noch vor, dass für die Antragstellung ein persönliches Erscheinen notwendig ist.
Den Akteuren im Themenfeld ist daher wichtig, dass Bund, Länder und Kommunen an einem Strang ziehen und klare Verantwortung für ein Umsetzungsprojekt übernehmen. Ein Erfolgsmodell aus dem Themenfeld ist die Zusammenarbeit von Landesministerien und IT-affinen Pilotkommunen. Ein Beispiel dafür ist das Umsetzungsprojekt Unterhaltsvorschuss, in dem die Bundesländer Hamburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen mit kommunalen Jugendämtern aus den Stadtstaaten sowie der Stadt Wuppertal und dem Rhein-Kreis Neuss zusammenarbeiten. Ein weiteres Beispiel ist die Digitalisierung der Verwaltungsleistungen bei der Eheschließung, die das Land Hessen gemeinsam mit den Standesämtern Wiesbaden und Hamm bearbeitet. In beiden Umsetzungsprojekten entwickeln die Länder Antragsservices für ihre Kommunen. Dank der engen Zusammenarbeit entstand in den Projekten schnell eine klare Vision von Anforderungen und Nutzen der Services für die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger. Zudem konnten Aufgaben und Verantwortlichkeiten für die Umsetzung zügig zugeordnet werden.

Schaubild zur kreativen Ideenfindung im Digitalisierungslabor zur Lebenslage Geburt. Schaubild zur kreativen Ideenfindung im Digitalisierungslabor zur Lebenslage Geburt. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMI Kreative Ideenfindung im Digitalisierungslabor zur Lebenslage Geburt.

Highlight: Unterhaltsvorschuss

Für die Digitalisierung der Leistung Unterhaltvorschuss, einer wichtigen Leistung für Kinder von Alleinerziehenden, haben sich die Sozialministerien der Länder Hamburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen zusammengefunden. Die Partner setzen ein digitales Verfahren gemeinsam nach dem OZG-Prinzip "Einer für Alle" (EfA) um. Das heißt, sie nutzen gemeinsam einen Dienstleister für Entwicklung und Betrieb. Das reduziert die Kosten gegenüber der Entwicklung mehrerer landeseigener Lösungen und vereinfacht die Nachnutzung für weitere Kommunen aus anderen Bundesländern.

Ein länderübergreifendes digitales Verfahren ist gleichzeitig eine große Herausforderung, da es sich beim Unterhaltsvorschuss um eine sogenannte Typ-2/3-Leistung handelt. Das heißt, dass es trotz bundeseinheitlicher Gesetzeslage von Land zu Land und Kommune zu Kommune eine unterschiedliche Vollzugspraxis und IT-Infrastruktur gibt. Dafür müssen im Projekt Lösungen gefunden werden – zum Beispiel durch die Entwicklung eines gemeinsamen, einheitlichen Onlineantrags und einer einheitlichen Schnittstelle zu den jeweiligen Fachverfahren für die Sachbearbeitung der zuständigen Vollzugsbehörden.

Das Umsetzungsprojekt Unterhaltsvorschuss setzt einen wichtigen Impuls für die Standardisierung von Typ-2/3-Leistungen im Bereich des Sozialgesetzbuchs. fußt auf den Ergebnissen des gleichnamigen Digitalisierungslabors, die das Bundesfamilienministerium im Jahr 2019 mit den Jugendämtern Delmenhorst und Saarbrücken erarbeitete.

Das Themenfeld Familie & Kind erreichen Sie unter: tf-fk@ozg-umsetzung.de.

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