Themenfeld Bildung: Mit großen Schritten in die digitale Zukunft
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Im Themenfeld Bildung dreht sich alles um die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im Bildungsbereich. Mit "BAföG Digital" ist das erste Pilotprojekt seit dem Herbst 2021 in allen Bundesländern verfügbar. Im September 2022 ging ein weiteres Pilotprojekt zur "Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen", in Nordrhein-Westfalen online.
Auf einen Blick: das Themenfeld Bildung
Federführendes Bundesressort | Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) |
Federführendes Bundesland | Sachsen-Anhalt |
Weitere Projektpartner | Je nach Umsetzungsprojekt sind neben unterschiedlichen Behörden des Landes Sachsen-Anhalt (u. a. Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung Sachsen-Anhalt und das Bildungsministerium Sachsen-Anhalt) eine Vielzahl weiterer Behörden aus Bundes- und Landesebene (weitere beteiligte Bundesländer sind bspw. Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Hessen, Schleswig-Holstein) sowie Kommunen und Verbände involviert. |
Lebenslagen/ Unternehmenslagen |
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Umsetzungsprojekte |
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Im Themenfeld Bildung werden sieben OZG-Leistungen in sechs Umsetzungsprojekten bearbeitet. Enthalten sind unterschiedliche Verwaltungsleistungen, zum Beispiel "BAföG Digital" und die Beantragung weiterer Förderleistungen für unterschiedliche Weiter-/Bildungsbedarfe. Die Leistungen reichen von Bildungszugängen, -abschlüssen und Berufsausbildung bis hin zur Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen und der Aufnahme an den verschiedenen Schulformen. Jede Bürgerin und jeder Bürger kommt im Laufe ihres beziehungsweise seines Lebens mit mindestens einer Leistung dieses Themenfelds in Berührung, zudem ist das Recht auf Bildung im Grundgesetz verankert – das Themenfeld Bildung hat somit eine große gesellschaftliche Bedeutung.
Eines der Umsetzungsprojekte mit großer Reichweite im Themenfeld ist "BAföG Digital". Über den Antragsassistenten kann die Ausbildungsförderung kostenlos, offiziell, sicher und schnell online beantragt werden. Relevant sind darüber hinaus auch Leistungen mit Querschnittscharakter, zu denen beispielsweise Zeugnisse oder Bildungsnachweise in den Bereichen des Bildungszugangs und der -abschlüsse zählen. Die Lösungen zur Digitalisierung von Schulzeugnissen wurden in einem Digitalisierungslabor entwickelt. Das Umsetzungsprojekt "Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen" stellt sich hingegen der Herausforderung der Digitalisierung einer Vielzahl von unterschiedlichen Anerkennungsprozessen auf Länder- und Bundesebene.
Herausforderungen im Themenfeld
Die angemessene Einbindung unterschiedlichster Verfahrensbeteiligter stellt die größte Herausforderung im Themenfeld Bildung dar. Resultierend aus der föderalen Struktur liegt die primäre Zuständigkeit für die Leistungen des Bildungsbereichs auf der Ebene der Bundesländer und Kommunen.
Daraus ergibt sich eine weitere besondere Herausforderung, nämlich der hohe Anteil von länderspezifischen Vorschriften und Regelungen, welcher vor allem in den Bereichen Schule und Studium oftmals zu uneinheitlichen Antragsverfahren in den Ländern führt. Diese Unterschiede wirken sich insbesondere auf die Nachnutzbarkeit von digitalen Lösungen durch andere Bundesländer aus, was von Beginn der Planung an berücksichtigt werden musste.
Ebenso ist der Bereich der Berufsausbildung aufgrund der unterschiedlichen berufsrechtlichen Regelungen sehr komplex. Es gibt aber auch mehrere bundesrechtliche Leistungen mit hoher gesellschaftlicher Bedeutung und großen Fallzahlen, wie zum Beispiel das BAföG.
Highlight I: „BAföG Digital“
BAföG ist eine sehr wichtige Verwaltungsleistung: Sie soll jedem Menschen ermöglichen, unabhängig von der finanziellen und wirtschaftlichen Situation, ein Wunschstudium zu absolvieren. Bei der Beantragung musste die meist eher junge Zielgruppe bisher komplexe Formulare mit bis zu neun Formblättern mit jeweils mehreren Seiten beachten und die geforderten Nachweise erbringen.
Im Rahmen des Digitalisierungslabors stellten sich die BAföG-Expertinnen und -Experten des BMBF und der Länder zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Studierendenwerken sowie BAföG-Empfängerinnen und -Empfängern der Frage nach einer papierlosen digitalen Zukunft für einen BAföG-Antrag.
Quelle: BMI
Mit dem Abschluss der Labor-Phase fiel der Startschuss für die Backend- und Frontend-Entwicklung. Damit "BAföG Digital" bis 2022 als voll funktionsfähige Antragsplattform mit einheitlichem Web-Frontend bundesweit online zur Verfügung steht, wurde die Anwendung als Minimum Viable Product (MVP) entwickelt und zunächst in den fünf Pilotländern Sachsen-Anhalt, Berlin, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Rheinland-Pfalz erprobt. Im Oktober 2020 ging diese erste Version live und hat den fünf Pilotländern in den ersten vier Monaten über 15000 digital gestellte Anträge beschert. Die Basisversion enthielt bereits alle Kernfunktionalitäten für die elektronische Antragstellung: Antrags-Konfigurator, Antragsassistent, Dokumenten-Upload, Benutzerkonten für Antragsstellende und Eltern sowie die Anbindung an das Nutzerkonto Bund. Im Laufe des Jahres 2021 wurden neben der Digitalisierung und Einbindung weiterer Formblätter vor allem die übrigen Bundesländer angeschlossen. Seit Herbst 2021 sind alle Bundesländer angeschlossen. Die Zusammenarbeit aller föderalen Ebenen im Projekt "BAföG Digital" ist ein gutes Beispiel dafür, wie eine gemeinsame länderübergreifende und vor allem nutzerfreundliche Digitalisierung von Verwaltungsleistungen nach dem Onlinezugangsgesetz (OZG) gelingen kann. In den ersten beiden Jahren seit Fertigstellung des MVP und Anschluss aller Länder sind über BAföG Digital bereits mehr als 270.000 Online-Anträge gestellt worden. Die aktuelle Antragsstatistik findet sich auf dem OZG-Dashboard.
Highlight II: Digitale "Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen"
Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz ist die Digitalisierung der Verwaltungsleistung "Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen" noch weiter in den Fokus gerückt. In einem Digitalisierungslabor, an dem unter anderem Vertreterinnen und Vertreter der Länder und des Bundes, der Anerkennungsstellen und betroffene Fachkräfte teilgenommen haben, wurde exemplarisch für Ärztinnen und Ärzte eine nutzerfreundliche Antragstrecke konzipiert. Diese soll als Prototyp für weitere berufsgruppenspezifische Anträge dienen. Die OZG-Leistung "Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen" umfasst Anerkennungsverfahren für zahlreiche bundes- und landesrechtlich geregelte Berufe. Ziel des Labors war es, eine länderübergreifende digitale Lösung für die OZG-Leistung zu schaffen. Diese Lösung steht nun fest: Ausgehend von einem zentralen Zugangskanal, dem Portal "Anerkennung in Deutschland", wird ein Antragsservice für einheitliche Onlineanträge gestaltet. In diesen Antragsservice werden Nutzerkonten von Bund und Ländern sowie eine Bezahlfunktion integriert. Zudem soll zukünftig ein standardisierter Datenaustausch mit den Fachverfahren der zuständigen Stellen möglich sein, damit eine vollständig digitale Weiterverarbeitung erreicht wird. Die Umsetzung erfolgt durch das Land Nordrhein-Westfalen.
Zur Umsetzung dieser Lösung nach dem Prinzip "Einer für Alle" (EfA) wurde im 1. Quartal 2021 eine technische Vorstudie erstellt und verschiedenen Verfahrensbeteiligten vorgestellt. Etliche Bundesländer und Kammern haben ihr Interesse an einer Mitwirkung deutlich gemacht und sich Anfang Juni 2021 zu Facharbeitsgruppen zusammengeschlossen. Ihr Ziel ist es, für zunächst acht priorisierte Berufsgruppen unter Berücksichtigung länderspezifischer Besonderheiten möglichst einheitliche Antragsstrecken zu entwerfen. Die Auswahl der Berufsgruppen erfolgte mit dem Ziel, ein breites Berufsspektrum, hohe Antragsaufkommen in der Praxis und die besondere Komplexität der Anerkennungsverfahren abzubilden. Sie sollen als Grundlage für weitere Berufe dienen. Der Go-live des Minimum Minimal Viable Products (MVP) für den Beruf Ärztin/Arzt hat im September 2022 erfolgreich stattgefunden. Somit können nun Ärztinnen und Ärzte aus aller Welt digital Anerkennungsanträge zunächst für Nordrhein-Westfalen stellen. Der Antragsservice ist online und über den Anerkennungs-Finder des Informationsportals des Bundes erreichbar. Die fachlichen Erarbeitungen für die Onlineverfahren weiterer Berufsgruppen werden sukzessive elektronisch verfügbar gemacht und in weiteren Bundesländern ausgerollt.
Highlight III: Energiepreispauschale für Studierende, (Berufs-)Fachschülerinnen und Fachschüler
Quelle: www.einmalzahlung200.de
„Expressdigitalisierung“ – innerhalb von sieben Monaten vom Koalitionsbeschluss zur bundesweiten Plattform:
Im Schulterschluss zwischen dem BMBF und dem Land Sachsen-Anhalt wurde unter enger Einbindung aller Länder die Plattform zur Beantragung und Bewilligung der Energiepreispauschale für rund 3,5 Millionen Studierende, (Berufs-)Fachschülerinnen und Fachschüler entwickelt (www.einmalzahlung200.de). Auf der Plattform können berechtigte Personen innerhalb weniger Minuten ihren Antrag stellen. In den ebenfalls mitentwickelten Fachverfahren der Länder wird der Antrag vollautomatisch geprüft, bearbeitet und in den meisten Fällen innerhalb weniger Minuten beschieden. Die Ende-zu-Ende digitalisierte bundesweite Plattform stellt damit ein Pionierprojekt der OZG-Umsetzung dar. Die ebenfalls über die Plattform angestoßene Auszahlung der Energiepreispauschale erfolgt in der Regel innerhalb von zwei Werktagen.
Regelmäßiger Bericht durch das Themenfeld Bildung
Transparenz stellt eine tragende Säule und wesentliche Voraussetzung für das erfolgreiche Gelingen des OZG-Vorhabens im Kontext der Abstimmung zwischen den Beteiligten dar. Daher informiert das Themenfeld Bildung quartalsweise über aktuelle Punkte, Fortschritte und Herausforderungen durch einen Quartalsbericht. Dieser dient in erster Linie einer generellen Orientierung im Themenfeld sowie in angrenzenden Vorhaben.
Im zweiten Quartalsbericht 2022 werden wesentliche Impulse aus dem Themenfeld Bildung aufgegriffen und einzelne Schwerpunkte gesetzt.
Enthalten ist ein Rückblick auf die zweite Themenfeldkonferenz Bildung, eine Übersicht zum Umsetzungsstand der Projekte „Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen“ und das „Digitale Schulzeugnis“ sowie das Themenfeld Bildung betreffende Bekanntmachungen.
Das Themenfeld Bildung erreichen Sie unter: tf-bl@ozg-umsetzung.de.