Auf einen Blick: das Themenfeld Arbeit & Ruhestand

Federführendes Bundesressort	Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)
Federführendes Bundesland	Nordrhein-Westfalen
Weitere Projektpartner	Im Themenfeld sind zahlreiche Projektpartner eingebunden, u. a.: Schleswig-Holstein (leistungsverantwortliches Bundesland) Hessen (leistungsverantwortliches Bundesland) Alle Bundesländer in der Projektmitwirkung Kommunale Spitzenverbände Verbände und Träger der freien Wohlfahrtspflege Dachverband kommunaler IT-Dienstleister in Nordrhein-Westfalen (KDN) IT-Verbund Schleswig-Holstein (ITVSH) gemeinsam als "Kompetenzteam Digitale Transformation der Kommunalen Jobcenter" (Hessischer Städtetag und Niedersächsischer Landkreistag) Kommunen und Fachexpert:innen, u.a. aus Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen
Lebenslagen/ Unternehmenslagen	Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen (Drohender) Arbeitsplatzverlust und Arbeitsplatzsuche Arbeitsplatzwechsel Rente und Soziale Entschädigung
Umsetzungsprojekte	Gebündelte Umsetzung der Sozialleistungen (Sozialplattform) Expressdigitalisierung Leistungen nach § 56 IfSG Zulassung für reglementierte Berufe Elektronischer Heilberufeausweis

Die Projektpartner im Themenfeld Arbeit & Ruhestand digitalisieren Verwaltungsleistungen rund um die soziale Sicherung, die Aufnahme von Arbeit und den Ruhestand. Die 16 OZG-Leistungen im Themenfeld reichen von der Existenzsicherung über Arbeitslosengeld II, die Zulassung zu reglementieren Berufen bis zur Entschädigung bei Verdienstausfällen aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen. Der Vollzug dieser Leistungen erfolgt durch Länder, Kommunen, Kammern und freie Träger.

Im Rahmen der Corona-Pandemie wurde bewiesen, dass für Leistungen wie dem Arbeitslosengeld II oder den Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz aufgrund von Quarantänemaßnahmen rasch Onlinezugänge geschaffen werden können. Zudem arbeitet das Themenfeld daran, den leistungsübergreifenden Zugang zu Sozialleistungen zu verbessern, indem die Nutzerperspektive eingenommen und die gesamte Nutzerreise von der Informationsbereitstellung über die Beratung bis hin zur medienbruchfreien Antragsstellung abgedeckt wird.

Highlight I: Die Sozialplattform als zentrale Anlaufstelle

Insbesondere Leistungen für die soziale Sicherung der Bürgerinnen und Bürger stehen im Fokus der Arbeit des Themenfeld Arbeit & Ruhestand. Für diese Sozialleistungen wird die "Sozialplattform" als bundesweite zentrale Anlaufstelle geschaffen. Nordrhein-Westfalen setzt eine Vielzahl von Sozialleistungen effizient und standardisiert nach dem "Einer für Alle“ (EfA)-Prinzip um und macht sie nutzerfreundlich in der gemeinsamen digitalen Umgebung der "Sozialplattform" zugänglich. Dort können sich Hilfesuchende bundesweit über die integrierten Leistungen informieren und sie je nach Angebot direkt beantragen.

Aktuell ist die Digitalisierung folgender Leistungen im Rahmen der Sozialplattform geplant:

• Arbeitslosengeld II/ Bürgergeld
• Aktivierung und berufliche Eingliederung
• Bedarf für Bildung und Teilhabe
• Bescheinigung für Geringverdiener (Wohnberechtigungsschein)
• Förderung der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit
• Gesundheitsleistungen für Leistungsempfänger nach §4 AsylbLG
• Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
• Hilfe zum Lebensunterhalt
• Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten
• Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz
• Übernahme von Mietrückständen
• Schuldnerberatung
• Suchtberatung
  
  

Screenshot der Website Sozialplattform (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMI Screenshot der Website Sozialplattform

Neben den antragsbezogenen Leistungen werden Bürgerinnen und Bürger durch weitere Funktionen unterstützt. Eine Funktion der Sozialplattform soll der Sozialleistungsfinder werden. Dieser soll Ratsuchende dabei unterstützen, sich im umfangreichen Angebot der Sozialleistungen zurechtzufinden und anhand von verschiedenen Fragen einen potenziellen Leistungsanspruch aufzeigen.

Für die Sozialplattform sind noch weitere Funktionalitäten geplant, etwa die digitale Terminverwaltung für Beratungsleistungen und die Videoberatung. So soll für Bürgerinnen und Bürger der digitale Zugang zur örtlichen Beratung und die Beantragung von Sozialleistungen bei der zuständigen Stelle vor Ort erleichtert und zugleich eine Entlastung für die lokalen Stellen geschaffen werden.

Highlight II: Digitales Arbeitslosengeld II/ Bürgergeld

In Hochgeschwindigkeit wurde auch der Antrag auf Arbeitslosengeld II (heute Bürgergeld) digitalisiert, welcher zukünftig ebenfalls über die Sozialplattform erreichbar sein wird. Der Antrag wurde in einem sogenannten "Express-Labor" konzipiert und im Anschluss direkt umgesetzt. Seit Mitte Juni 2020 bieten kommunale Jobcenter die erste Version des digitalen Antrags an. Mittlerweile können über 11 Mio. Bürgerinnen und Bürger den digitalen Antrag nutzen.

Der bereits in kommunalen Jobcentern genutzte neue Onlineantrag ist im Vergleich zum sechsseitigen Papierantrag und seinen zahlreichen auszufüllenden Anlagen besonders nutzerfreundlich: Er ist übersichtlich gestaltet, eingebettete Hilfetexte liefern leicht verständliche Erklärungen. Die Antragsdaten werden komplett online eingegeben und alle nötigen Nachweise können direkt per Computer oder Smartphone hochgeladen werden. Anschließend wird der fertige Antrag digital und sicher an das zuständige Jobcenter übermittelt. Der Gang ins kommunale Jobcenter entfällt damit.

Der Arbeitslosengeld II-Antrag (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMI Screenshot: Digitaler Arbeitslosengeld II-Antrag

Heute wird der Onlineantrag von über 49 Jobcentern in neun Bundesländern aktiv genutzt: Bisher wurden fast 60.000 Anträge online gestellt.

Neben dem Hauptantrag (Erstantrag) sollen auch der Weiterbewilligungsantrag und die Veränderungsmitteilung online verfügbar gemacht werden. Damit die Leistung also bald vollständig online zugänglich ist, arbeiten zurzeit Fachteams in verschiedenen kommunalen Jobcentern an der digitalen Umsetzung. Die Leistung ist heute bereits in über 30 Jobcentern vollständig online zugänglich.

Auch in den gemeinsamen Einrichtungen, also den Jobcentern in Zusammenarbeit von Bundesagentur für Arbeit und Kommune oder kreisfreier Stadt, kann der derzeit geltende vereinfachte Antrag online eingereicht werden (Upload-Funktion). Die vollständige digitale Antragsstrecke wird zum späteren Zeitpunkt eingeführt.

Highlight III: Antrag auf Entschädigung nach §56 Infektionsschutzgesetz

Ein Beispiel für eine bereits erfolgreich erfolgte EfA-Umsetzung ist der digitale Antrag auf "Entschädigungen nach § 56 Infektionsschutzgesetz". Diese Verwaltungsleistung soll pandemiebedingte Finanzprobleme abmildern, indem es finanzielle Entschädigung für Arbeitnehmende, Arbeitgeber und Selbstständige, die von behördlichen Quarantänemaßnahmen wie Betriebsschließungen oder Tätigkeitsverboten betroffen sind, ermöglicht.

Zwölf Bundesländer nutzen die im Themenfeld Arbeit & Ruhestand konzipierte digitale Lösung. Das ländergemeinsame Verfahren wurde in etwas mehr als einem Monat entwickelt und ist seit dem Frühjahr 2020 online. Bis Ende 2021 wurden über 1 Millionen Anträge über das Verfahren eingereicht.

Online-Antrag (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMI In 36 Tagen vom Gesetz zum Online-Antrag: Ausschnitt aus dem Poster zum Infektionsschutzgesetz.

Online-Antrag zur Entschädigung (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMI Im Expressverfahren digitalisiert: Screenshot des Online-Antrags zur Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz.

Highlight IV: Wohngeld

Der Wohngeld-Antrag (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMI Screenshot vom Wohngeld Online-Antrag

Als eines der ersten erfolgreich umgesetzten Digitalisierungslabore des gesamten OZG-Prozesses wird im Themenfeld auch die OZG-Leistung Wohngeld durch Schleswig-Holstein (SH) digitali-siert. Der Go-live des Minimal Viable Products (MVP), nämlich des Wohngeld-Erstantrags (Mietzuschuss), erfolgte im Dezember 2019 in Schleswig-Holstein. Bürgerinnen und Bürger kön-nen bereits einen Erstantrag für den Mietzuschuss in Pilotkommunen in SH und in NRW stellen. Bisher haben bereits elf Länder ihr Interesse an einer Nachnutzung des Onlinedienstes gezeigt.

Highlight V: Zulassung für reglementierte Berufe

Auch die Zulassungen zu reglementierten Berufen werden von NRW digitalisiert. Ob Arzt, Huf-beschlaglehrschmied oder Dolmetscher – die Approbation, staatliche Anerkennung oder allgemei-ne Beeidigung lässt sich in Kommunen in NRW bereits digital beantragen. Als Teil des Wirt-schafts-Service-Portals arbeitet das Projekt im Themenfeld Arbeit & Ruhestand an insgesamt 16 Onlinediensten, die Bürgerinnen und Bürgern in reglementierten Berufen unterstützen sollen. Elf Online-Dienste (Stand 20.12.2022) sind bereits verfügbar, die übrigen fünf sollen bald folgen.

Das Themenfeld Arbeit & Ruhestand erreichen Sie unter: tf-ar@ozg-umsetzung.de.

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