Das BMI auf einen Blick

Projektpartner bei der OZG-Umsetzung	Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) Bundesamt für Kartographie und Geodäsie (BKG) Bundesministerium des Inneren und für Heimat (BMI) Beschaffungsamt des BMI (BeschA) Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) Bundespolizei (BPOL) Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Bundesverwaltungsamt (BVA) Statistisches Bundesamt (Destatis) Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung (HS Bund) Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich (ZITiS)
Beteiligte Themenfelder	Federführende Bundesleistungen in den Themenfeldern: Bauen & Wohnen, Engagement & Hobby, Forschung & Förderung, Querschnittsleistungen
Politikfelder und Aufgaben des Ressorts	Sicherheit Bevölkerungsschutz Cybersicherheit und Digitalpolitik Moderne Verwaltung Sport Migration Verfassung Heimat und Integration Öffentlicher Dienst Aufgrund der Verantwortung für die Organisation und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung, einschließlich deren Digitalisierung obliegt dem BMI die Steuerung des Gesamtprogramms zur OZG-Umsetzung. Darüber hinaus werden zahlreiche Verwaltungsdienstleistungen in den 19 Behörden des Geschäftsbereiches digitalisiert.
Lebens- und Geschäftslagen	Anlagen & Stoffe Auslandsaufenthalt Ausschreibungen & öffentliche Aufträge Auswanderung Einwanderung Engagement & Beteiligung Fischen & Jagen Förderung von Kultur Logistik & Transport Querschnittsleistungen Bürger Statistik- & Berichtspflichten Studium Unternehmensstart & Gewerbezulassung Veranstaltung durchführen

Das BMI ist das zuständige Ressort für die Gesamtkoordination und Umsetzungssteuerung des OZG unter der Leitung von Staatssekretär und CIO des Bundes, Dr. Markus Richter.

Viele der OZG-Leistungen im Geschäftsbereich des BMI bietet das Bundesverwaltungsamt (BVA) an. Als größter Dienstleister des Bundes ist das BVA eine digitalisierungsintensive Behörde und setzt über 20 Digitalisierungsprojekten um. Somit vereint die Behörde nahezu die Hälfte der Projekte des Geschäftsbereiches unter ihrem Dach. Diese Vorreiterrolle geht das BVA ambitioniert und mit hohem Ressourceneinsatz an. Die parallele Umsetzung der Projekte sowie komplexe projektspezifische Anforderungen, wie beispielsweise die Authentisierung von Antragstellern aus Drittstaaten, sind Herausforderungen, die es zu überwinden gilt.

Neben der Digitalisierung von OZG-Leistungen des Bundes im Zuständigkeitsbereich des BMI, wie z. B. die Integrationskurse, Reiseausweis als Passersatz und Notreiseausweis, die Sportförderung, die Verwendungsgenehmigung für Hoheitszeichen, die Waffenregisterauskunft sowie die Einbürgerung, ist das BMI auch für bedeutende übergreifende Projekte zuständig:

Digitalisierung IFG & DSGVO-Betroffenenrechte: Durch dieses Projekt können Anträge auf Auskunft zu personenbezogenen Daten OZG-konform gestellt werden. Die entwickelten Anträge werden von 60 Behörden nachgenutzt.

Vereinfachung des Unternehmenszugangs zur öffentlichen Beschaffung: Auch im Bereich öffentliche Vergabe ist das BMI aktiv. Mit der Digitalisierung sollen Unternehmen die Möglichkeit erhalten, plattformübergreifend öffentliche Ausschreibungen zu suchen, zu finden und sich an den Vergabeverfahren zu beteiligen. Hierbei kommt u.a. das auf dem ELSTER-Verfahren basierende, OZG-konforme Unternehmenskonto zum Einsatz.

Fertigungsstraße im Bundesportal: Wie in anderen Geschäftsbereichen auch, liegt in der Anbindung von behördeninternen IT-Systemen an Online-Formulare ein zentrales Handlungsfeld. Um den Behörden eine medienbruchfreie Bearbeitung von Anträgen zu ermöglichen, müssen technische Schnittstellen entwickelt und zur Verfügung gestellt werden. Dies betrifft insbesondere Projekte, deren Umsetzung über die Fertigungsstraße im Bundesportal erfolgt. Diese ermöglicht Behörden eine weitgehend standardisierte und damit schlanke und schnelle Umsetzung ihrer digitalen Antragsformulare. Mit Inbetriebnahme weiterer technischer Schnittstellen zu behördeninternen Systemen, wie z. B. der E-Akte, wird dieser Ansatz noch effizienter.

Highlight I: Betroffenenauskunft aus dem Nationalen Waffenregister

Ein Erfolgsbeispiel ist der Onlineantrag auf Betroffenenauskunft (§ 30 Waffenregistergesetz) aus dem Nationalen Waffenregister. Mit Hilfe der Umsetzung des Projektes kann das Antragsverfahren zur Betroffenenauskunft digitalisiert werden. Im Nationalen Waffenregister werden alle wichtigen Informationen zu waffenrechtlichen Erlaubnissen und erlaubnispflichtigen Schusswaffen in privatem und gewerblichem Besitz gespeichert.

Die Auskunft kann hier schnell und einfach von Privatpersonen, Einzelunternehmerinnen und Einzelunternehmern online beantragt werden.

Highlight II: Berechtigungszertifikat für Online-Ausweisfunktion beantragen

Quelle: BVA

Für jeden elektronischen Dienst, der mit dem Online-Ausweis genutzt werden kann, ist ein Berechtigungszertifikat erforderlich, welches zur Authentisierung und Authentifizierung von Nutzerinnen und Nutzern sowie Diensteanbietern berechtigt. Ein Berechtigungszertifikat können Unternehmen und Behörden bei der Vergabestelle für Berechtigungszertifikate im Bundesverwaltungsamt beantragen. Unterschieden wird dabei nach den folgenden Berechtigungszertifikaten:

• Organisationsbezogenes Berechtigungszertifikat
• Vor-Ort-Berechtigung für Vor-Ort-Diensteanbieter
• Berechtigung für Identifizierungsdiensteanbieter.

Quelle: BMI Online-Ausweisfunktion nutzen beim Nutzerkonto Bund

Den Onlineantrag sowie weitere Hinweise zum Verfahren finden Sie hier.