Bund schließt erfolgreich die Digitalisierung seiner 115 priorisierten OZG-Leistungen ab

Typ: Meldung , Datum: 10.01.2025

Mit Ende 2024 hat der Bund seine 115 priorisierten OZG-Leistungen erfolgreich online bereitgestellt. Damit erreicht er sein Ziel aus dem Onlinezugangsgesetz vollständig.

Zum Ende des Jahres 2024 stellte der Bund alle 115 priorisierten OZG-Leistungen online zur Verfügung. Das sind die wichtigsten Verwaltungsleistungen des Bundes. Damit hat der Bund sein Ziel aus dem Onlinezugangsgesetz (OZG) vollständig erreicht. Unter anderem folgende Leistungen können im Bundesportal unter www.bund.de heute digital beantragt werden: Kindergeld, Mutterschutzmeldung, Ladepunktanzeige für E-PKWs, Auskunft über Berufsqualifikationen für ausländische Fachkräfte oder Bildungskredite.

aktuelles Zitat:

„Ich freue mich sehr, dass jetzt alle 115 wichtigen Verwaltungsleistungen des Bundes vollständig digitalisiert und online verfügbar sind. Das macht das Leben für viele Bürgerinnen und Bürger leichter und ist unmittelbar im Alltag spürbar.“

Bundesinnenministerin Nancy Faeser

Nancy Faeser, Bundesministerin des Innern und für Heimat (BMI)

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Ich freue mich sehr, dass jetzt alle 115 wichtigen Verwaltungsleistungen des Bundes vollständig digitalisiert und online verfügbar sind. In vielen Fällen ist es jetzt nicht mehr nötig, zum Amt zu gehen. Die Zettelwirtschaft hat in vielen Bereichen ein Ende. Durch unser geändertes Onlinezugangsgesetz, das im Juli in Kraft getreten ist, gilt: Digitale Anträge ersetzen die Papierform. Unterschriften per Hand und auf Papier sind nicht mehr nötig. Viele Nachweise müssen nur noch einmal vorgelegt werden. Für Unternehmen wird es in Zukunft vollständig digitale Verfahren geben, die viel Bürokratie ersparen. Wir stärken damit die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland, für die ein digitaler Staat entscheidend ist.“

Darüber hinaus sind mehr als 100 der am meisten genutzten föderalen Verwaltungsleistungen heute in einzelnen Ländern und Kommunen digital verfügbar. An der flächendeckenden Verfügbarkeit in ganz Deutschland wird noch gearbeitet. So ist z. B. die digitale Wohnsitzanmeldung nach einem Umzug in 15 der 20 größten deutschen Städte digital möglich. Insgesamt können über 35 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den angeschlossenen Kommunen diesen Service nutzen. Durch die digitale Beantragung ersparen sich die Bürgerinnen und Bürger nicht nur den Gang zum Amt nach einem Umzug, auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort im Bürgeramt werden entlastet.

OZG-Umsetzung: Digitale Großbaustelle

Das 2017 beschlossene OZG und dessen Umsetzung ist ein bundesweites Großprojekt zur Digitalisierung der Verwaltung. Es verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Das übergeordnete Ziel ist es, eine sichere, schnelle und nutzerfreundliche Interaktion zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und der Verwaltung zu ermöglichen. Rund 11.000 Kommunen, 16 Bundesländer und der Bund arbeiten gemeinsam daran.

Das im Juli 2024 in Kraft getretene OZG-Änderungsgesetz sieht eine Ende-zu-Ende-Digitalisierung aller wesentlichen Verwaltungsleistungen des Bundes vor: Die Verwaltungsleistungen sollen nicht nur digital beantragt werden, sondern auch digital in den Behörden bearbeitet werden können, ohne dass Anträge ausgedruckt werden müssen.

Das Dashboard Digitale Verwaltung bildet den aktuellen Status zur Umsetzung wichtiger Vorgaben zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland ab.

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