Das Land Brandenburg hat als Themenfeldführer "Ein- und Auswanderung" seine Onlinedienste "Aufenthaltstitel" und "Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen" mittlerweile in mehr als 100 Ausländerbehörden in 12 Bundesländern ausgerollt. Mit der Ausländerbehörde des Landkreises Harz (Sachsen-Anhalt) ging Ende August die 100. Ausländerbehörde online. Zusammen mit dem Brandenburgischen IT-Dienstleister (ZIT-BB), der Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) und weiteren Dienstleistern, arbeitet das Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg seit 2018 an der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im Ausländerwesen.

"Rollout ist kein Sprint, sondern ein Marathon. Es bedarf bei der Umsetzung Beharrlichkeit und Ausdauer. Unsere Onlinedienste entlasten die Ausländerbehörden durch Übermittlung maschinenlesbarer Daten in die Fachverfahren. Nutzende und Verwaltungsmitarbeitende profitieren. Das ist Ende-zu-Ende-Digitalisierung, wie ich sie mir vorstelle.", so Dr. Markus Grünwald, Staatssekretär im MIK Brandenburg.

Begonnen hatte alles im Jahr 2018 mit der Zusammenarbeit des Ministeriums mit den Ausländerbehörden der brandenburgischen Landkreise Elbe-Elster, Teltow-Fläming sowie der Landeshauptstadt Potsdam. In diesen Behörden wurden dann Ende 2020 die ersten Anträge online gestellt. Der bundesweite Rollout der Dienste startete ein halbes Jahr später. Im Zuge der Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine konnte Brandenburg 2022 in Rekordzeit einen bundesweit nachnutzbaren Onlinedienst speziell für Ukraine-Geflüchtete auf "Germany4Ukraine" bereitstellen, der die Daten der Geflüchteten strukturiert erfasst und diese automatisiert und maschinenlesbar in die Fachverfahren der Ausländerbehörden transportiert. Im selben Jahr gewann das Ministerium des Innern und für Kommunales mit dem Onlinedienst "Aufenthaltstitel" beim eGovernment-Wettbewerb den ersten Platz in der Kategorie "Bestes OZG- oder Registermodernisierungsprojekt 2022".

14 Bundesländer haben Nachnutzungsinteresse angemeldet und acht Nachnutzungsverträge wurden bereits gezeichnet. Neben den mittlerweile mehr als 100 Ausländerbehörden mit erfolgtem Go-live befinden sich über 100 weitere Ausländerbehörden im Rolloutprozess. In Deutschland existieren insgesamt über 500 Ausländerbehörden und davon kommen wöchentlich mehr hinzu, die den Rolloutprozess starten.

"Mein Glückwunsch und mein Dank gehen nach Brandenburg. Hier wird die OZG-Umsetzung im Themenfeld „Ein- und Auswanderung“ von Beginn an mit viel Engagement und Pragmatismus vorangetrieben. Das Beispiel „Aufenthaltstitel“ zeigt, dass das EfA-Prinzip der richtige Weg ist und wie Ende-zu-Ende-Digitalisierung bis in die Fachverfahren gelingt, " so Dr. Markus Richter, Staatssektretär im BMI und CIO des Bundes.

Die Digitalisierung der Ausländerbehörden rückt aufgrund konstant hoher Antragszahlen im Ausländerwesen und der dringend benötigten Fachkräfteeinwanderung immer wieder in den politischen Fokus und war Gegenstand mehrerer Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz. Zugleich ist die OZG-Umsetzung im Themenfeld "Ein- und Auswanderung" durch regelmäßige Gesetzesänderungen – 2020 durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, aktuell durch das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung – sowie Entwicklungen wie der Ukraine-Krise permanent gefordert. Absehbar ist daher bereits jetzt, dass auch nach 2023 noch enorme Entwicklungsaufwände auf das Themenfeld zukommen.