Mit der Zielsetzung, die aktuelle Projektarbeit sowie die bereits digitalisierten Onlinelösungen im Themenfeld Mobilität & Reisen publik zu machen, veranstalteten die beiden federführenden Länder Baden-Württemberg und Hessen sowie das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 29. März 2021 die erste Themenfeld-Informationsveranstaltung zum Stand der OZG-Umsetzung. Das Veranstaltungsangebot wurde von allen Verwaltungsbereichen interessiert wahrgenommen: Neben den Verkehrs- und Wirtschaftsbehörden der Länder kamen die ca. 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch aus zahlreichen Landkreisen und Städten in Deutschland. Insgesamt nahmen Vertreterinnen und Vertreter aus allen Bundesländern auf kommunaler und/ oder Landesebene teil.

Im ersten Teil der Veranstaltung wurden die erarbeiteten Onlinelösungen im Themenfeld Mobilität & Reisen durch die Länder Hessen und Baden-Württemberg vorgestellt, vertreten jeweils durch die Federführenden aus dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen sowie dem Baden-Württembergischen Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration.

Den Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde während der etwa zweistündigen Veranstaltung der Entwicklungsweg sowie die Nachnutzungsmöglichkeiten des digitalen Führerschein-Antrags aus Hessen vorgestellt. Zudem wurde ein Live-Rundgang durch die Onlineanträge aus Baden-Württemberg für die OZG-Leistungen "Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung" (auch "Personenbeförderungsschein", kurz "P-Schein"), "Bewohnerparkausweis", "Parkerleichterungen für Schwerbehinderte", "Parkausweise für Betriebe" sowie die Aufstiegserlaubnis für Drohnen auf service-bw.de geboten. Im zweiten Programmteil stellte das Hessische Ministerium für Soziales und Integration einen Ausblick auf die Digitalisierung der drei Fahrtenschreiberkarten vor.

Den Rahmen der Leistungs-Vorstellungen bildete jeweils ein kurzer theoretischer Einstieg zu aktuellen Themen der OZG-Umsetzung. So wurde neben einer allgemeinen Einführung in das Themenfeld auch die Rolle von Pilotkommunen sowie das Nachnutzungs-Prinzip "Einer für Alle", kurz EfA, noch einmal erläutert. Moderiert wurde die Veranstaltung von Dirk Jacke, dem zuständigen OZG-Koordinator des BMVI, welches als federführendes Ressort des Themenfelds Mobilität & Reisen seit Ende 2020 eine verstärkte Rolle in der Themenfeldkoordination wahrnimmt.

Dirk Jacke zum OZG-Umsetzungsstand des Themenfelds: "Im Themenfeld Mobilität & Reisen können bereits sechs Leistungen online beantragt werden, acht weitere sollen noch in diesem Jahr digital angeboten werden. Die bundesweite Nachnutzung stellt alle Akteure vor große Herausforderungen, die wir gemeinsam lösen wollen und werden. Die heutige Informationsveranstaltung zeigt das große Interesse aller Länder an der Nachnutzung unserer Themenfeld-Leistungen und wir freuen uns auf den weiteren Dialog."

Aufruf zur Nachnutzung

Alle Länder und Kommunen sind herzlich aufgefordert, bei Interesse an Nachnutzung oder Mitwirkung an den vorgestellten Projekten auf die Federführungen im Themenfeld Mobilität & Reisen zuzugehen oder sich an das TF-Funktionspostfach unter tf-mr@ozg-umsetzung.de zu wenden. Weitere Informationen sowie die Veranstaltungsunterlagen können ebenfalls über das Themenfeld-Funktionspostfach angefragt werden.